Februar 2012

 FLUGHAFEN TEGEL BALD GESCHLOSSEN -
JETZT AN DER NEUGESTALTUNG MITWIRKEN!!!

Anfang Juni 2012 ist es soweit:
Die von manchen lang ersehnte, von anderen lang befürchtete Schließung des Zivil-Flughafens Berlin-Tegel steht bevor!
Schon vor Jahren haben die CDU-Kreisverbände Reinickendorf, Spandau und Pankow sich mit ihren Fachleuten zusammengesetzt und über die Möglichkeiten einer Nachnutzung begonnen zu diskutieren. Die in der letzten Wahlperiode CDU-geführten Bezirksämter in Reinickendorf und Spandau haben, unter anderem aufgrund vieler Diskussionsrunden mit der Bevölkerung, Ideen und Konzepte zu Papier gebracht, die vom Senat vor knapp zwei Jahren aufgegriffen wurden und - nachdem die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sich für allein zuständig erklärt hatte – in den Beginn verschiedener Bauleitplanungsverfahren zur Nachnutzung eingeflossen sind.   

Nun hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 8. Dezember 2011 beschlossen, die Bebauungspläne 12-50 (Tegel 1) und 12-51 (Tegel 2) aufzustellen.

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum B-Plan 12-50 findet jetzt statt. Die erste Phase der Beteiligung hat Mitte Februar geendet. Wer das „verpasst“ haben sollte, braucht sich nicht zu ärgern. Bezirksbürgermeister Frank Balzer und sein Baustadtrat Martin Lambert betrachten die Bürgerbeteiligung als so wichtig, dass jederzeit für die Bürgerinnen und Bürger das „Ohr der Verwaltung“ offen bleibt.
Einen besonderen Service für die Reinickendorfer Bevölkerung bietet dabei das Bauberatungszentrum: „Die Bürgerinnen und Bürger können im Bauberatungszentrum Informationen über die B-Pläne zur Nachnutzung Tegel erhalten. Zudem nehmen die Kolleginnen und Kollegen die Stellungnahmen der Bevölkerung entgegen und leiten sie an die Senatsverwaltung weiter“, so Frank Balzer und Martin Lambert. „Wir wollen der Bürgerbeteiligung bei diesem wichtigen und für die Zukunft des Bezirks Reinickendorf sicher auch heiklem Thema eine breiteste Beteiligungsmöglichkeit anbieten.“ Lange Wege müssen die Bürgerinnen und Bürger dafür nicht in Kauf nehmen. Der für Stadtentwicklung zuständige Bezirksstadtrat Lambert fährt fort: „Damit kann sich die hiesige Bevölkerung den komplizierten Weg in die Senatsverwaltung sparen“.

Das Bauberatungszentrum des Bezirks steht den Bürgerinnen und Bürgern während der Dienstzeiten am Dienstag von 9 bis 12 Uhr, am Donnerstag von 15 bis 18 Uhr sowie nach Terminvereinbarung (Tel. 030 / 90294-3014) zur Verfügung. Adresse: Rathaus Reinickendorf, Eichborndamm 215/239, 13437 Berlin.

Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer, ich kann Sie nur bitten: Nutzen Sie die Chance der Mitgestaltung an einer einzigartigen Aufgabe zur Neuausrichtung unseres Heimatbezirks!

Ihre

Emine Demirbüken-Wegner
        - Staatssekretärin -
 

Brief zur Nachnutzung von TXL als PDF 

 Februar 2012

 Fluglärm trotz Flughafenschließung?
Im Gegenteil: Unserem Ortsteil stehen ruhigere Zeiten bevor!

Am 3. Juni 2012 wird der Flugbetrieb in Tegel endgültig eingestellt. Der gesamte Flughafen wird dann in den fertig gestellten neuen Großflughafen BER umziehen - eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte der Region! Dies gilt sowohl für den zivilen als auch für den Regierungsflugbetrieb.
Wo heute noch drangvolle Enge herrscht und Flugzeuge Lärm verbreiten, wird dann die große Ruhe einkehren, von der alle Reinickendorfer, vor allem aber auch die Bewohner   in Reinickendorf-West profitieren werden.

Nach den Berliner Wahlen im vergangenen Jahr kam das Gerücht auf, dass gerade der Norden Reinickendorfs von einer der Hauptanflugrouten überflogen und daraus weiter erheblichen Lärmbelästigungen (???) resultieren sollen.

Diese Aussage zu den Anflugrouten stand im Widerspruch zu den offiziellen Auskünften, die das Bezirksamt Reinickendorf auf Nachfrage von der Planungsbehörde im letzten Jahr erhalten hatte. Grund genug für den Reinickendorfer Bundestagsabgeordneten Dr. Frank Steffel, den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt im Berliner Abgeordnetenhaus Dr. Manuel Heide und Staatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner bei der Deutschen Flugsicherung nachzufragen. Dr. Steffel und Dr. Heide ließen sich zudem vor Ort im Tower des Flughafens Tegel das An- und Abflugverfahren erklären.
Dabei wurde eine Menge „Fach-Chinesisch“ verwandt, dessen „Übersetzung“ hier versucht werden soll:
Durch die Deutsche Flugsicherung wurde festgestellt, dass das sogenannte „Standardanflugverfahren“ nicht das normale Anflugverfahren ist, sondern ein Verfahren beschreibt, bei dem ein Flugzeug mit Instrumenten- und Funkausfall  auf einer standardisierten Anflugroute sicher zur Landebahn geführt wird. Da ein derartiger Fall in den letzten 5 Jahren nicht einmal eingetreten ist, kann diese „Notfallroute“ eher vernachlässigt werden.
Sorge bereitete einigen Bürgern insbesondere die in den Karten eingezeichnete Streckenführung „RWY 25 L/R“, bei der die Führung der Flugzeuge im Transitions-Verfahren radargelenkt erfolgt. Der Vertreter der DFS stellte klar, dass die Strecke nördlich von Reinickendorf  erfolgen wird und kein Überflug Berliner Territoriums erfolgt.
Hinsichtlich der Lärmbelästigung ist ferner zu bedenken, dass die Entfernung zum Flughafen bzw. zum Beginn des eigentlichen „Anflugkorridors“ ca. 40 km beträgt und das Flugzeug dort (östlich von Erkner) eine Anflughöhe von minimal 4.000 ft (ca. 1.200m) haben muss. Bei einem normalen Landeanflug beträgt die Sinkgeschwindigkeit bei gedrosselten Triebwerken (Leerlauf) ca. 300 ft  (100 Höhenmeter) pro nautischer Meile (1.850 m) Wegstrecke, so dass davon ausgegangen werden kann, dass das Flugzeug im Bereich Borgsdorf noch eine Flughöhe von ca. 7.500 ft (ca.2.500 m) hat.

In Anbetracht des Gleitfluges dürfte es damit auch im Überfluggebiet nicht zu störenden Geräuschbelästigungen kommen. Alle Experten sind sich auch darüber einig, dass beim Landen die eigentliche Lärmbelästigung aufgrund des ausgefahrenen Fahrwerks/Landeklappen und des dann auf Leistung laufenden Triebwerkes, auf den letzten 10 km vor dem Aufsetzen entsteht. Dies wäre also weit außerhalb unseres Ortsbereichs der Fall.

Die DFS betonte, dass für diese Route (Anflüge aus Nordwest) bislang für den neuen Flugplan nur 103 Flugbewegungen angemeldet wurden, so dass davon auszugehen ist, dass das dargestellte  „Transitations“-Anflugverfahren - falls aufgrund der größeren Kapazitäten überhaupt erforderlich - nur in den Tagesrandzeiten, werktags in den Spitzenzeiten benutzt wird.

Nach Angaben der DFS sind die Piloten außerhalb dieser Zeiten frei den Landekorridor direkt aus den unterschiedlichen Richtungen anzufliegen. Da der Ansteuerungspunkt „ORANI“ im internationalen Luftstraßennetz nicht über Oranienburg, sondern ca. 20 km westlich von Nauen liegt, kann davon ausgegangen werden, dass auch diese dann von den Piloten frei wählbaren – meist auf dem kürzesten Weg zurückgelegten – Strecken nicht über unseren Ortteilen liegen werden. Eine Beeinträchtigung durch unzumutbare und vermeidbare Belästigungen durch Fluglärm ist somit nicht zu erwarten.

Auch wenn es, wie in jeder Großstadt, auch in Zukunft zu einzelnen Überflügen kommen sollte, wird die Schließung einer erheblichen Lärmentlastung für alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer mit sich bringen. Dies gilt nach den vorliegenden Informationen der DFS auch für Reinickendorf-West. Auch wenn viele das Ende des Flugbetriebes in Tegel bedauern und mit Grausen an die weite Anfahrtstrecke nach Schönefeld denken, hat die Schließung diese gute Seite.

Selbstverständlich werden wir die Situation weiter im Auge behalten und nach der Festsetzung der Flugrouten bzw. der Eröffnung prüfen ob die gegebenen Zusagen der DSF eingehalten werden. Nach deren Aussagen sind insbesondere in der Anlaufphase des Flughafens umfangreiche Dokumentationen geplant auf deren Basis die Routen dann auch noch überprüft werden können.

Emine Demirbüken-Wegner
         - Staatssekretärin -

Brief über die Lärmbelastung als PDF 

Februar 2012
 

Liebe Reinickendorferinnen und Reinickendorfer besonders aus Borsigwalde und Reinickendorf-West,

mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September vergangenen Jahres und dem Gewinnen des Wahlkreises Reinickendorf 2 (Reinickendorf/West) habe ich erneut den Einzug in das Berliner Parlament erreichen können.

Die Berliner CDU wurde mit der Regierungsbildung Ende November 2011 Partner im neuen Senat von Berlin. Frank Henkel ist Bürgermeister und Innensenator der Stadt Berlin. Mit Senatorin Sybille von Obernitz und den Senatoren Mario Czaja und Prof. Thomas Heilmann ist die CDU in der Regierung fachlich hoch kompetent und menschlich sehr angenehm für die anstehenden Aufgaben in der Stadt gut aufgestellt.

Mir wurde die Ehre zuteil, als Staatssekretärin für Gesundheit nunmehr die Geschicke unserer Stadt für die Berliner Landesregierung mitgestalten zu können. Mit meinem Wechsel von der Legislative (dem Parlament) in die Exekutive (dem Senat) ändert sich jedoch faktisch für Sie, die Wählerinnen und Wähler, nichts. Ich bleibe Ihnen weiter erhalten, und zwar sowohl als „Kiezkümmerin“ wie auch als Ansprechpartner für Ihre Belange, politischen Fragen und Bürgeranliegen. Ich werde mich weiter aktiv in die Reinickendorfer Politik einmischen, ich bleibe weiter Ihr Partner und Interessenvertreter im Ortsteil, im Wahlkreis, im Bezirk!

Ich werde folglich auch in der Zukunft mit meinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern in der Reinickendorfer CDU, mit den Bezirksverordneten Kerstin Köppen, Klaus Fehling, Rainer Grimm, Harald Muschner und mit dem Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Frank Balzer gemeinsam für Ihre Anliegen, Wünsche und Ziele kämpfen und mich einsetzen.
Kurzum: Es bleibt alles beim Alten, auch wenn sich manches Neues für mich ergeben hat!

Ihren Kontakt zu mir finden Sie weiter unter

Emine Demirbüken-Wegner
Holzhauser Strasse 2
13509 Berlin
E-Mail: emine.demirbuken@web.de

Natürlich auch weiter bei meinen Aktionen und Präsenzen in Reinckendorf, mehr dazu wie immer auf dieser Website.

Berlin, im September 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 18. September haben mich die Wählerinnen und Wähler des Wahlkreises Reinickendorf-West/Tegel-Süd-Waldidyll mit einer deutlichen Mehrheit zu ihrer Wahlkreisabgeordneten gewählt. Da ich nun zum ersten Mal die Ehre habe, diesen bevölkerungsstarken Teil Reinickendorfs im Abgeordnetenhaus von Berlin (AGH) zu vertreten, möchte ich Ihnen die dauerhafte Zusammenarbeit anbieten.

Ich bin bis zu meinem Eintritt in das AGH im Jahr 2006 fast zwei Jahrzehnte als Ausländer/Integrationsbeauftragte im Bezirk Schöneberg, später Tempelhof-Schöneberg tätig gewesen. In der vergangenen Legislaturperiode fungierte ich als jugend- und familienpolitische Sprecherin meiner Fraktion. Allein aus diesen beruflichen Blickwinkeln glaube ich, einen gewissen Einblick in die aktuellen gesellschaftlichen An- und Herausforderungen auch hier im Wahlkreis zu besitzen. Ich möchte weiter dazulernen und brauche dafür Ihre Erfahrungen, Anregungen, Kritiken und Gedanken. Ich habe zwar eine feste politische Grundmeinung, bin es allerdings aufgrund meiner Erfahrung als  Integrationsbeauftragte gewohnt, fern von Tagespolitik überparteilich zuzuhören und lösungsorientiert für die Menschen im Kiez zu arbeiten. Wenn Sie noch immer skeptisch sein sollten, dann bitte ich Sie, sich über mich bspw. im Internet (u.a. www.emine-dw.de) zu informieren. Meine Kontaktdaten lauten

Ich wäre Ihnen außerordentlich dankbar, wenn Sie mir die Hand reichten. Sprechen Sie mich an, schreiben, mailen Sie, ich freue mich darauf!

Mit freundlichen Grüßen

Emine Demirbüken-Wegner