Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
 

warum soll ich eigentlich wählen? Mal ganz unabhängig von dem derzeit besonders hohen „Politikfrust“ in unserer Gesellschaft zeigen die letzten Jahrzehnte eine stetig sinkende Wahlbeteiligung. Insbesondere Kommunalwahlen mobilisieren teilweise noch nicht einmal mehr 1/3 der Wahlberechtigten. Dabei geht es doch gerade dabei um die Laterne vor der Haustür, den Spielplatz im städtischen Kindergarten, die Schlaglöcher auf der Hauptstrasse, den Zustand unserer Grünanlagen usw.! Am  18.  September  wird  in  Berlin gewählt. Also fragen wir uns: Sind Wahlen überhaupt wichtig? JA! - Denn Wahlen sind das Fundament der Demokratie, und  das  Wahlrecht  ist  dementsprechend im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (Artikel 20) bzw. auf  Landesebene  in  der  Verfassung von Berlin (Artikel 2) verankert: „Die Berliner  Bürger  üben  nach  dieser Verfassung ihren Willen unmittelbar durch  Wahl  zu  der  Volksvertretung und  durch  Abstimmung,  mittelbar durch die Volksvertretung aus.“ Die  Wahlen  zum  Abgeordnetenhaus  und  zur  Bezirksversammlung (BVV)  sind  neben  Abstimmungen bspw. bei Volksentscheiden die  beiden  einzigen  Möglichkeiten,  durch die die wahlberechtigten Berliner ihren politischen Willen unmittelbar  ausüben  können.  Im  Gegensatz zu  Abstimmungen,  dazu  gehören beispielsweise  Volksbegehren  oder Volksentscheide,  die bei Bedarf und nach  bestimmten  Regeln  erfolgen, finden  Wahlen  zum  Abgeordnetenhaus und zur BVV alle fünf Jahre statt. Das  heißt,  nur  alle  fünf  Jahre  besteht  regulär  die  Möglichkeit,  über die  Wahl  eines  Volksvertreters  Einfluss auf das politische Geschehen zu nehmen. Diese Möglichkeit sollte man auf jeden Fall wahrnehmen.

Und nun genug von der Politik! „Es ist geschafft!“ – so werden mit dem Abschluss der ersten Jahreshälfte und den diesjährigen Sommerferien viele von uns sagen. Die einen sehnen sich nach dem ersten längeren Urlaub, andere haben leider nicht die Möglichkeit, dem Alltag „zu entfliehen“. Genießen wir -wo auch immer- die sich uns bietende „Pause“ und schöpfen wir Kraft für die zweite Hälfte.  Ich hoffe, dass Sie für sich, für Ihre Familien, für Ihre Freunde einfach ein wenig Zeit, Ruhe und Erholung finden werden.

Ihnen allen wünsche ich angenehme Sommerferien!

Ihre

Emine Demirbüken-Wegner


Emine Demirbüken-Wegner wünscht Ihnen schöne Ferien.