HERZLICH WILLKOMMEN

auf meiner WebSeite! Ich freue mich, dass Sie sich über mich und meine politische Arbeit informieren möchten. Die folgenden Seiten sollen Ihnen einen Überblick über meine Arbeit als wiederholt direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Berlin-Reinickendorf  2 sowie als Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Bildung, Jugend und Familie im Abgeordnetenhaus von Berlin geben. Sie erfahren zudem mehr über meine Überzeugungen und meine Person.

Mein Team und ich haben es sich mit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit 2006 zur Aufgabe gemacht, in und für meinen Wahlkreis Reinickendorf-West, der zwischen dem Kurt-Schumacher-Platz und Tegel-Süd, zwischen  dem Hohenzollernkanal und der S-Bahn-Strecke Tegel-Reinickendorf  liegt, die „Ortsteil-Kümmerer“ zu sein. Das geht alles nicht von selbst, und vor allem nicht allein. Daher möchte ich Sie an dieser Stelle einladen, mitzumachen. Wie und wo erfahren Sie regelmäßig auf diesen Seiten, aber auch draußen auf der Straße bei meinen Canvassing-Terminen, Kieztouren, auf unserem BürgerForum oder meinen regelmäßigen Bürgersprechstunden in meinem Bürgerbüro Scharnweberstrasse 118, 13405 Berlin, also mittendrin im Wahlkreis!

© Hüseyin Islek

© Hüseyin Islek

In der Reinickendorfer Bezirksverordneten- versammlung (BVV) im Rathaus Reinickendorf vertreten unsere CDU-Bezirksverordneten Kerstin Köppen (stv. Fraktionsvorsitzende) und Harald Muschner (Schulpolitischer Sprecher) sowie unsere  Bürgerdeputierten Lisa Bubert (Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denk- malschutz, Umwelt und Natur), Subhiye Elmoursi (Integrationsausschuss), Michael Ermisch (Ausschuss für Sozialraum- orientierung) und Ali Fadel (Gesundheitsausschuss) unseren Wahlkreis. Kommen Sie mit mir und meinem Team ins Gespräch: einfach per E-Mail oder telefonisch über mein Bürgerbüro. Ihre Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob nehmen wir gerne auf! Wir haben in den letzten Jahren viele Erfahrungen machen dürfen, die unsere politische Arbeit angereichert haben. Wir können Sie nur bitten, uns weiter zu fordern.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihre

Emine Demirbüken-Wegner

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P R E S S E E R K L Ä R U N G  

Keine Aufnahmeeinrichtung auf KaBoN-Gelände

Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 30.10. beschlossen, auf dem Gelände der ehem. Bonhoefer-Nervenklinik (KaBoN) ein neues Aufnahmezentrum für Flüchtlinge zu errichten und damit die Einrichtung auf dem ehem. Flughafen Tempelhof zu ersetzen. 

Die Reinickendorfer Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner lehnt diesen Standort ab:

„Meine Ablehnung und mein Widerstand sind im Hinblick auf einen Standort im Kernbereich Reinickendorfs grundsätzlicher Natur. Der angedachte Standort befindet sich an der Schnittstelle dreier Ortsteile: Wittenau, Rdf-Ost, Rdf-West. Jeder dieser Ortsteile ist letztlich seit den frühen 2000ern sozial massiv belastet worden. Wittenau hat bereits durch die erfolgten Umnutzungen auf dem Gelände der ehem. KaBoN und durch die Umwidmung sozialer Einrichtungen am Eichborndamm einen Bevölkerungsmix erfahren, der sehr viel ‚Gesellschaftsreparatur‘ notwendig macht. Rdf-Ost und Rdf-West sind durch den drastisch gestiegenen Flugverkehr in puncto ‚erlebbarer‘ Lebensqualität stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Soziale Verwerfungen waren und sind die Folge. Dies wird sich auch mit Schliessung des TXL nicht ‚über Nacht’ ändern lassen. Nicht umsonst sind die zwei Reinickendorfer Quartiersmanagementgebiete in diesen Ortsteilen zu finden (Letteplatz, Auguste-Viktoria-Allee). 

Allein in ‚meinem‘ Wahlkreis Rdf-West zähle ich incl. umgenutzter Hotels bzw. Pensionen mindestens vier Quasi-Flüchtlingsunterkünfte. Des Weiteren existiert am Übergang Scharnweber/Seidelstrasse ein großer Wohnblock mit EU-Bürgern aus Süd-Ost-Europa, die von der Bevölkerung eher als Flüchtlinge wahrgenommen werden. In den Kitas und Schulen von der Humboldtstrasse bis zur Quäkerstrasse kämpfen Lehrer/innen und Erzieher/innen wie Ehrenamtliche mit den offenen Problemen nicht beschulungsreifer Kinder. Die Auswirkungen der bislang erfolgten Unterbringung von Menschen aus Süd-Ost-Europa auf dem KaBoN-Gelände auf das soziale Leben in diesem Rdfer. Bereich darf auch kritisch betrachtet werden. Außerdem plant der Senat die Errichtung eines MUF am Paracelsus Bad, was bereits jetzt zu massiven Bürgerprotesten führt und zur politischen Radikalisierung im Wohnumfeld beiträgt. Kurzum: Reinickendorf verkraftet ein Aufnahmezentrum in und in der Nähe der genannten Ortsteile nicht!

Vollkommen unberücksichtigt sind bei dieser Senatsentscheidung zwei weitere Standortaspekte zum KaBoN-Gelände: Zum einen ist dort das Krankenhaus des Maßregel Vollzugs des Landes Berlin. Vivantes und die Charité sprechen zudem von Plänen zur Errichtung einer großen Pflegeschule auf dem KaBoN-Campus. Ausbildung und Wohnen sollen dort stattfinden, um den Bedarf an Pflegekräften zu decken. Diese Pläne werden so nicht mehr realisierbar sein. Weiterhin sind andere Bereiche des Geländes als Wohnungsbaupotential ausgemacht. Statt sich auf eine wenn auch langfristige aber eben städtebaulich perspektivreiche Entwicklungsmöglichkeit zu konzentrieren, verfestigt der Senat Nutzungen, die die ohnehin vorhandenen sozialen Probleme in diesem Teil Reinickendorfs verschlimmern.

Ich gehe davon aus, dass das Bezirksamt Reinickendorf alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzt, um die Errichtung des neues Ankunftszentrums zu verhindern!“


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