Aus der Bürgersprechstunde 06/2016:

Max Beckmann Oberschule – Bauliche Investitonen für die Zukunft

Anläßlich der Bürgersprechstunde von Emine Demirbüken-Wegner am 16.06.2016 stand das Thema Bildung in der Diskussion ganz oben. Demirbüken-Wegner konnte an diesem Nachmittag die Schul-, Bildungs- und Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt in der Stadtteilbibliothek Reinickendorf-West in der Auguste-Viktoria-Allee begrüßen. Natürlich war das Thema Quartiersmanagment AVA (QM) erneut zentraler Punkt der Gespräche. Demirbüken-Wegner beließ es aber nicht allein dabei. Die Schullandschaft rund um das QM-Gebiet ist gerade im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der QM-Aktivitäten  ein wichtiger Baustein.  

Die Max-Beckmann-Oberschule (MBO) in der Auguste-Viktoria-Allee ist die einzige Oberschule im Ortsteil Reinickendorf-West. Zusammen mit der Mark-Twain-Grundschule, der Reinecke-Fuchs-Grundschule, der Hermann-Ehlers-Grundschule und der Till-Eulenspiegel-Grundschule steht die MBO für Schulbildung im Kiez rund um den Kurt-Schumacher-Platz. Gerade aus diesem Merkmal heraus war und ist es der Schul-Stadträtin Katrin Schultze-Berndt wichtig gewesen, bedeutende bauliche Investitionen an der MBO zu realisieren. Während noch zwischen 2001 und 2006 gerade mal 235.000 € an Baumaßnhamen hineinflossen, verneunfachte Schultze-Berndt mit ihrem Amtsantritt in 2006 diese Summe zwischen 2006 und 2011 auf über 2,01 Mio. €. Auch in der nun auslaufenden Wahlperiode hat die MBO wieder erheblich von den baulichen Schulbaumaßnahmen in Reinickendorf profitiert. Rund 1,05 Mio € wurden in den letzten fünf Jahren verbaut. So schlugen bspw. die Sanierung der Sporthallenumkleiden mit 350.000 €, die Hauptdachsanierung mit 200.000 €, die Investitonen in Fachräume mit insgesamt 170.000 € zu Buche. Schultze-Berndt am Rande der Bürgersprechstunde am 16.06.2016: „Natürlich habe ich mehr erbeten und dies auch bei den verschiedenen Programmen angemeldet. Insbesondere aus dem Programm „Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA)“ hätte ich mir die eine oder andere Maßnahme gewünscht.“ Allerdings hat die SPD-geführte Senatsverwaltung für Finanzen Ende des Jahres 2015 mitgeteilt, dass die Bezirke nicht an den Mitteln aus SIWA II beteiligt werden. Im Rahmen weiterführender Gespräche fand man letztlich   eine  „Lösung“, die für alle Bezirke zusammen eine Summe von 22 Mio. € bedeutete. Für die Anmeldung der einzelnen Maßnahmen ließ die Senatsebene den Bezirken eine Woche Zeit. Damit war jede Partizipationsmöglichkeit schulischer Gremien und sogar der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) durch diese Senatsvorgabe abgeschnitten. „Demokratie sieht irgendwie anders aus!“ meinte dann auch ein  Elternvertreter.  

 

Bezirksbürgermeister Balzer hatte hierzu im Februar diesen Jahres im Bauauschuß der BVV berichtet. Alle Fraktionen waren sich mit dem Bezirksamt einig, dass diese Verfahrensweise des Senats inakzeptabel sei und der Senat ein geordnetes Verfahren für die vernünftige Anmeldung von SIWA-Maßnahmen entwickeln müsse. Kerstin Köppen, Mitglied im Reinickendorfer BVV-Schulausschuß machte daher auch keinen Hehl daraus, dass sie sich über manche den SPD-Finanz- und Stadtentwicklungssenatoren nahestehende Abgeordnete ärgere: „Nätürlich wäre es hilfreich, wenn mal ein Reinickendorfer SPD-Abgeordneter seinen Senatoren ein 'So nicht, Genosse!' zuruft. Aber während dieses ganzen öffentlich kommunizierten Verfahrens haben wir nichts, aber rein gar nichts gehört. Nichts leisten und später dann die Backen aufblasen, das hat mit Interessenvertretung für Reinickendorf nichts zu tun!“

Bürgersprechstunde mit Katrin Schultze-Berndt, Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur