... warum soll ich eigentlich wählen?
warum soll ich eigentlich wählen? Mal ganz unabhängig von dem derzeit besonders hohen „Politikfrust“ in unserer Gesellschaft zeigen die letzten Jahrzehnte eine stetig sinkende Wahlbeteiligung. Insbesondere Kommunalwahlen mobilisieren teilweise noch nicht einmal mehr 1/3 der Wahlberechtigten.
Dabei geht es doch gerade dabei um die Laterne vor der Haustür, den Spielplatz im städtischen Kindergarten, die Schlaglöcher auf der Hauptstrasse, den Zustand unserer Grünanlagen usw.! Am 18. September wird in Berlin gewählt. Also fragen wir uns: Sind Wahlen überhaupt wichtig? JA! - Denn Wahlen sind das Fundament der Demokratie, und das Wahlrecht ist dementsprechend im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (Artikel 20) bzw. auf Landesebene in der Verfassung von Berlin (Artikel 2) verankert: „Die Berliner Bürger üben nach dieser Verfassung ihren Willen unmittelbar durch Wahl zu der Volksvertretung und durch Abstimmung, mittelbar durch die Volksvertretung aus.“ Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksversammlung (BVV) sind neben Abstimmungen bspw. bei Volksentscheiden die beiden einzigen Möglichkeiten, durch die die wahlberechtigten Berliner ihren politischen Willen unmittelbar ausüben können. Im Gegensatz zu Abstimmungen, dazu gehören beispielsweise Volksbegehren oder Volksentscheide, die bei Bedarf und nach bestimmten Regeln erfolgen, finden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV alle fünf Jahre statt. Das heißt, nur alle fünf Jahre besteht regulär die Möglichkeit, über die Wahl eines Volksvertreters Einfluss auf das politische Geschehen zu nehmen. Diese Möglichkeit sollte man auf jeden Fall wahrnehmen.
Und nun genug von der Politik! „Es ist geschafft!“ – so werden mit dem Abschluss der ersten Jahreshälfte und den diesjährigen Sommerferien viele von uns sagen. Die einen sehnen sich nach dem ersten längeren Urlaub, andere haben leider nicht die Möglichkeit, dem Alltag „zu entfliehen“. Genießen wir -wo auch immer- die sich uns bietende „Pause“ und schöpfen wir Kraft für die zweite Hälfte. Ich hoffe, dass Sie für sich, für Ihre Familien, für Ihre Freunde einfach ein wenig Zeit, Ruhe und Erholung finden werden.
Ihnen allen wünsche ich angenehme Sommerferien!
Ihre
Emine Demirbüken-Wegner