Jeder kennt mittlerweile den Begriff ‚Quartiersmanagement‘ (QM). Eine der ersten Maßnahmen zum Quartiersmangement im ‚alten Westberlin‘ wurde seinerzeit von der heutigen Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner aus ihrer damaligen Funktion beim Bezirksamt Schöneberg initiiert.

Mittlerweile gehen solche die Sozialstruktur in bestimmten Ortsteilen betreffenden Maßnahmen weit über den Begriff des QM hinaus. Dennoch ist das Instrument des QM weiter ein elementarer Baustein, wenn man das Kippen eines Kiezes verhindern will bzw. die Sozialstruktur wieder ‚nach vorn‘ bringen will. Der Bezirk Reinickendorf hat unter der Führung von Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) nicht nur in der vergangenen Wahlperiode das QM Auguste-Viktoria-Allee/Klixstrasse auf den Weg gebracht. Mit Beginn der neuen Legislaturperiode im Rathaus Reinickendorf wurde wieder der Ausschuss für Sozialraumorientierung im Rahmen der Bezirksverordnetenversammlung eingerichtet, der i.d.R. einmal im Monat an einem Donnerstag tagt. Verantwortlich als Dezernent zeichnet hier der Bezirksbürgermeister selbst.

Demirbüken-Wegner hat nun im Berliner Parlament im Rahmen einer Anfrage vom Senat wissen wollen, welche Grundsätze, Zielstellungen und Umsetzungsstrategien der Senat in der Wahlperiode bis 2012 verfolgt. „Ich bin -vorsichtig ausgedrückt- enttäuscht, wie unbefriedigend der Senat an die Weiterentwicklung der Politik für Sozialraumorientierung herangeht. Wer sich die Antworten der zuständigen Senatsverwaltung auf meine Parlamentarische Anfrage ansieht, der kann nicht begeistert sein! Die Vielfalt der Maßnahmenperspektiven ist unbefriedigend, zu wichtigen Aspekten wird Politik-„Bla-Bla“ geschrieben. Ich vermisse die Aufgeschlossenheit oder gar das Anreißen neuer Ansätze in der zu leistenden Tagesarbeit. Und ein Konzept vermisse ich sowieso. So kann das nichts werden!“ Meine Fraktion und deren fachpolitische Sprecher werden in den nächsten Monaten im Rahmen unserer Ausschussarbeit im Abgeordnetenhaus entsprechende Initiativen einbringen. Dann werden wir sehen, wie ernsthaft der Senat sich dieses Themas tatsächlich annimmt!“                                                                                        

Dorothee Igner


Anfrage Sozialraumorientierung.pdf