Emine Demirbüken-Wegner: „Wir brauchen endlich ein Sprinter-Paket für Schulsanierung und Schulneubau!“
„Berlin steht im Schulbereich vor gewaltigen organisatorischen Herausforderungen! Es müssen nicht nur bis zum Jahr 2025 Schulplätze für rund 85.000 Schüler geschaffen, sondern auch der über Jahrzehnte hinweg ignorierte Sanierungsstau bei Schulgebäuden ohne Zeitverzug behoben werden. Mit zeitaufwändigen Planungs- und Genehmigungsverfahren, personell unter ausgestatteten Behörden und ineffizienten Regelwerken ist diese Mammutaufgabe nicht zu bewerkstelligen.“
Im CDU-Antrag heißt es dazu: „Der Abbau des Sanierungsstaus und schneller Neubau von Schulen sind für die Zukunftsfähigkeit Berlins von überragender Bedeutung. Nur in einer gemeinsamen Anstrengung aller Beteiligten kann diese Aufgabe bewältigt werden. Die mit den Bezirken gefundene Lösung zur Schaffung von Synergieeffekten mithilfe von Regionalgeschäftsstellen kann ein Weg sein. Den Bezirken als Schulträgern kommt dabei eine zentrale Rolle zu, der sie nur gerecht werden können, wenn sie durch eine zeitnah umgesetzte und dauerhaft wirkende Verbesserung der Rahmenbedingungen und der personellen Ausstattung hierzu in die Lage versetzt werden.“
Die CDU-Fraktion fordert eine grundlegende und beständige Steigerung der Effizienz des Berliner Schulbaus. Demirbüken-Wegner: „Der Senat wird aufgefordert, bis zum 01.05.2018 ein dauerhaft funktionierendes Konzept vorzulegen, in dem die zur Umsetzung der formulierten Eckpunkte verbindlichen Schritte gesetzlicher und untergesetzlicher Art benannt und festgelegt sowie entsprechende Vorschläge für erforderliche Rechtsänderungen auf Landesebene für das Sprinter-Paket Schulsanierung und Schulneubau konkretisiert werden. Die Eckpunkt lauten im Einzelnen: