Zur Antwort des Senats zu ihrer schriftlichen Anfrage „Wer schützt den Kinderschutz im Land Berlin?“ stellte die Abgeordnete Frau Emine Demirbüken-Wegner resümierend fest:

„Ich finde es hochgradig peinlich, wenn der Senat die Medien dafür verantwortlich macht, die Situation im Berliner Kinderschutz in den letzten Wochen und Monaten nicht adäquat vermittelt zu haben. Schließlich gingen die Klagen, Beschwerden sowie die konkreten Hinweise und Informationen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Jugendämter aus. In Marzahn-Hellersdorf wurden sie sogar öffentlich von ihrem Stadtrat unterstützt, der aber leider nur eine Woche zu ihnen hielt, wie ich der Presseerklärung des zuständigen Bezirksamtes vom 28. August dieses Jahres entnehmen konnte.“

Abschließend betonte Frau Demirbüken-Wegner: „Auch wenn es interessant wäre zu erfahren, was hinter den Kulissen getan wurde, um den bewussten Stadtrat zu einem Sinneswandel zu bewegen, bleibt aus der Senatsantwort eines besonders haften: trotz mehr bewilligter Stellen hat sich laut beigefügter Statistik die Mitarbeitersituation in 50% der Bezirksämter weiter verschlechtert. Dennoch zu behaupten, der Schutzauftrag könne ohne Abstriche geleistet werden, ist für mich der untaugliche Versuch des Senats, die prekäre Lage im Berliner Kinderschutz weiterhin schön zu reden. Das ist nicht nur unverantwortlich gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für den Kinderschutz zuständig sind, sondern vor allem gegenüber den Schwächsten in unserer Gesellschaft: den vielen Kindern und Jugendlichen, die unser aller Hilfe dringend benötigen.“

Hierzu: schriftliche Anfrage 18/16195